In deutschen Städten haben sich nach vertraulichen Treffen von Rechtsextremisten und der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) Pläne zum Massenabschieben von Migranten und Minderheiten ergeben. Dies führte zu zahlreichen Protesten und pro-demokratischen Kundgebungen mit etwa 300.000 Menschen in Städten wie Hamburg, Frankfurt, Hannover, Kassel, Dortmund und anderen. Viele Schilder spielten auf den Namen der AfD an und betonten, dass Faschismus keine Alternative sei.
In Frankfurt versammelten sich etwa 35.000 Menschen zu einem Protest für die Verteidigung der Demokratie. Die Proteste wurden als friedlich beschrieben, während die Organisatoren die Pläne zur Abschiebung als Angriff auf das gesellschaftliche Zusammenleben bezeichneten. Politiker wie der frühere Bundespräsident Christian Wulff und der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, nahmen an Kundgebungen in anderen Städten wie Hannover teil.
Die Demonstrationen wurden durch Berichte ausgelöst, dass AfD-Mitglieder im November in Potsdam mit Rechtsextremen zusammentrafen und über “Remigration”, also die Vertreibung von Einwanderern und Minderheiten, sprachen. Diese Treffen erschütterten viele in Deutschland, da die AfD vor wichtigen regionalen Wahlen in Ostdeutschland, wo es starken Rückhalt gibt, in den Umfragen gut abschneidet. Politiker wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser verurteilten die Pläne als Angriff gegen die Demokratie und die deutsche Gesellschaft.
Es wird erwartet, dass weitere Proteste stattfinden, darunter in Berlin, München, Köln und anderen Städten. Politiker rufen zu einem breiten Bündnis aller demokratischen Kräfte auf, um rechtsextremen Tendenzen entgegenzutreten. Die CDU-Partei hat sich von dem Treffen mit Rechtsextremisten distanziert, jedoch hat die AfD ihre Pläne für “Remigration” verteidigt.
